Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der trofon.de (Inhaberin F. Üstün, Kölner Str. 12, 53840 Troisdorf)

zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher 

  

I. Geltung der Bedingungen

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Bestellung der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Bestimmungen gelten nur insoweit, als dass wir  ihnen zustimmen.

3. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zudem nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

 

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Die in unseren Verkaufsräumen und auf unserer Homepage ausgestellten bzw. aufgeführten Produkte und Leistungen beinhalten keine bindenden Angebote; sie stellen eine Aufforderung an unsere Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Alle Bestellungen bedürfen daher zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Wir behalten uns das Recht vor, nach Erteilung des Auftrages handelsübliche technische Änderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit vorzunehmen, sofern diese nicht grundlegender Art und unseren Kunden unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht unzumutbar sind.

III. Preise

1. Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

2. Die Preise gelten ab Lager Troisdorf, zzgl. Porto, Verpackung und Versicherung (vgl. aber Ziff. V.1 dieser AGB).

 

IV. Liefer- und Leistungsziel

1. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese unseren Kunden zumutbar sind.

2. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, wenn wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten. Unsere Haftung für eigenes Verschulden bleibt davon unberührt. Wir werden Sie über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, soweit wir aus diesem Grunde zurücktreten möchten, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Wir werden Ihnen in diesem Fall eine bereits empfangene Gegenleistung  unverzüglich erstatten.

3. Können wir die Liefer- und Leistungsfristen (einschließlich Nebenleistungsfristen/Nacherfüllungsfristen) wegen höherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder wegen ähnlicher Ereignisse, beispielsweise Streik oder Aussperrung nicht einhalten, verlängern sich die Fristen angemessen.

4. Wir haften bei Leistungsverzögerungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird unsere Haftung für den Schadensersatz neben der Leistung und für den Schadensersatz statt der Leistung auf insgesamt 5 % des Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Lieferung begrenzt. Darüber hinaus gehende Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen – auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Leistungsfrist.

Bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit findet die vorstehende Begrenzung keine Anwendung. 

5. Ist die Lieferung unmöglich, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen beschränkt sich in diesen Fällen jedoch auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Darüber hinaus sind Ansprüche gegen uns wegen Unmöglichkeit der Leistung ausgeschlossen.

Diese Beschränkungen gelten nicht, wenn wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt dem Kunden unbenommen.

6. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil unserer Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

V. Versand und Gefahrenübergang

1. Der Käufer trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort unserer Niederlassung, soweit diese in angemessenem Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes stehen.

2. Die Fa. Trofon.de versichert die Ware bei Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Transportschäden sind unverzüglich dem Transporteur anzuzeigen.

 

VI. Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort bei Abholung oder Lieferung fällig und  ohne Abzug zahlbar.

2. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

3. Dem Käufer steht bei vorhandenen Mängeln der Kaufsache ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit zu, als dass dieses im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

4. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet. Eine Teilzahlung wird gem. § 367 Abs. 1 BGB zunächst auf bereits entstandene Kosten und Zinsen angerechnet und zuletzt auf die Hauptforderung. Wird durch den Kunden eine andere Anrechnung bestimmt, können wir die Annahme der Leistung verweigern.

5. Kommen Sie in Verzug, sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% - Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Nach Eintritt des Verzuges tragen Sie die gesamten Beitreibungskosten einschließlich etwaiger Rechtsanwalts-, Gerichts- und Vollstreckungskosten. Die Fa. trofon.de ist berechtigt, ihre Forderungen abzutreten.
 

VII. Eigentumsvorbehalt

 

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis alle zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aus unserer Geschäftsverbindung noch ausstehenden und danach im Zusammenhang mit dem Liefergegenstand entstehenden Forderungen vollständig bezahlt sind. Sie dürfen über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nur insoweit verfügen, als dass diese im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut oder weiter veräußert werden sollen.

2. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, haben Sie uns darüber sofort umfassend zu unterrichten, den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen und uns die zu unserer Intervention nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die durch unsere Intervention entstehenden Kosten gehen zu Ihren Lasten.

3. Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware treten Sie Ihre aus der Weiterveräußerung resultierenden  Ansprüche in Höhe unserer gegen Sie noch ausstehenden Forderungen an uns ab. Wir sind berechtigt und Sie sind auf unser Verlangen verpflichtet, Ihrem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Übersteigt der Wert der durch Sie auf Grund dieser Klausel an uns abgetretenen Forderungen den Wert aller uns gegenüber Ihnen zustehenden Ansprüche (z.B. auf Grund einer zwischenzeitlich erfolgten Zahlung), verpflichten wir uns zur Freigabe der an uns abgetretenen Forderungen, soweit diese den Wert unserer Ansprüche übersteigen.   

 VIII. Gewährleistung/Verjährung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Verjährungsregeln, soweit nicht in diesen Bedingungen abweichende Bestimmungen getroffen werden.

2. Ist eine gebrauchte Sache Gegenstand unserer Leistung, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln unabhängig vom Rechtsgrund sechs Monate. Sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln verjähren in einem Jahr.

3. Ist eine neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln unabhängig vom jeweiligen Rechtsgrund ein Jahr.

4. Die vorstehend für Schadensersatzansprüche geltenden Verjährungsfristen gelten auch für alle sonstigen Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, wenn die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.

5. Sämtliche vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:

  1. Sie gelten nicht in den Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben; in diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  2. Die Verjährungsfristen gelten grundsätzlich nicht bei Vorsatz oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels; es gelten dann die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  3. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Freiheit oder der Gesundheit. Weiterhin nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. Insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

6. Soweit in dieser Bestimmung Schadensersatzansprüche angesprochen sind, sind Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen mit umfasst.

7. Die gesetzlichen Regelungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung , die Hemmung und die Unterbrechung von Fristen bleiben unberührt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

8. Schadensersatz statt der Leistung kann erst verlangt werden, wenn eine Nachbesserung zwei Mal erfolglos versucht wurde. Ergibt sich aus den Umständen, insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels, dass ein endgültiges Fehlschlagen der Nachbesserung nach einem zweiten erfolglosen Nachbesserungsversuch noch nicht angenommen werden kann, kann Schadensersatz statt der Leistung erst nach einem erfolglosen dritten Nachbesserungsversuch verlangt werden, wenn dies dem Käufer zumutbar ist.  Die im Gesetz geregelten Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben von dieser Klausel unberührt.

9. Wir haben Sachmängel der Lieferung, welche wir von Dritten beziehen und ohne Änderungen an Sie weiter liefern, nicht zu vertreten. Die Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit ist davon unberührt.

10. Offensichtliche Mängel sind uns durch Sie innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Ausreichend ist die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so genau wie Ihnen möglich zu beschreiben.

11. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

12. Garantieabwicklungen von Geräten, die nicht bei uns gekauft wurden werden nur gegen eine Handlingspauschale abgewickelt. Handlingspauschale , je nach Hersteller 15-20,00 Euro

 Achtung: Für Apple Artikel gelten nur 12 Monate Garantie, da der Hersteller nur 12 Monate

IX. Haftungsbeschränkungen

1. In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der trofon.de oder eines unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansonsten haften wir lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder wenn der Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie für den Liefergegenstand übernommen wurde.

2.  Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein zwingender Haftungsfall nach Ziff. IX.1 gegeben ist.

3.  Die vorstehend zu Ziff. 1 und 2 enthaltenen Bestimmungen gelten unabhängig vom Rechtsgrund für sämtliche Schadensersatzansprüche, soweit in diesen AGB keine gesonderten Bestimmungen getroffen werden. Sie gelten insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, wegen der Verletzung von Vertragspflichten oder aufgrund unerlaubter Handlung. Sie gelten ebenso für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und Unmöglichkeit ist in diesen AGB gesondert geregelt (s. Regelungen zu Ziff. IV). 

X. Rücktritt

Ein Rücktritt des Käufers vom Vertrag ist nur bei einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung möglich.  Im einem solchen Falle haben Sie sich innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist nach unserer Aufforderung zu erklären, ob Sie wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurück treten oder auf der Lieferung bestehen möchten. Im Falle von Mängeln gelten insofern jedoch die gesetzlichen Bestimmungen. Das Widerrufs- und Rückgaberecht nach §§ 355 ff. BGB bleibt von dieser Bestimmung unberührt, insoweit verwiesen wir auf die Widerrufsbelehrungen am Ende dieser AGB.

XI. Nutzungsrechte bei Software

Es wird darauf hingewiesen, dass, soweit Software zum Lieferumfang gehört, für diese durch den Hersteller bzw. Lizenznehmer dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt wird. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf in jedem Fall einer Vereinbarung mit dem Hersteller bzw. Lizenznehmer. Bei Verstoß gegen Nutzungsrechte haftet der Käufer dem jeweiligen Rechteinhaber in voller Höhe für  daraus entstandenen Schaden.

XII. Anwendbares Recht

1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts und ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

2. Erfüllungsort ist Troisdorf. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist i.S des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Siegburg ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, gilt insofern die jeweilige gesetzliche Regelung. Die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen dieser AGB oder der einzelvertraglich getroffenen Abreden bleibt davon unberührt.


XIII. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kontaktdaten zur Wiederspruch
Trofon.de Inh. F. Üstün Kölner Str. 12 in D 53840 Troisdorf. ( Telefaxnummer: 02241 - 168 9028, E-Mail-Adresse : shop@trofon.de und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seiner Widerrufserklärung an den Unternehmer erhält, auch eine Internet-Adresse www.trofon.de .)]



Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. (Änderung von 10/06/2010 )


 Wir nutzen unsere Internet Seite in erster Linie für Beratung in unserem Laden.

Stand 08.01.2009

Rechtsanwälte Rössler & Goossens, Troisdorf

Zurück

Warenkorb

Ihr Warenkorb ist leer.

Willkommen zurück!

E-Mail-Adresse:
Passwort:
Passwort vergessen?

Newsletter-Anmeldung

E-Mail-Adresse:

Angebote

Gigaset SL400A metall/pianoschwarz mit AB

Gigaset SL400A metall/pianoschwarz mit AB
Unser bisheriger Preis 149,99 EUR
Jetzt nur 144,99 EUR
Sie sparen 3 % / 5,00 EUR

inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten

Bestseller

01. Gigaset SL400A metall/pianoschwar z mit AB

Unser bisheriger Preis 149,99 EUR
Jetzt nur 144,99 EUR
Sie sparen 3 % / 5,00 EUR
inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten